Lausitzer Rundschau: Die Rolle der Bundeskanzlerin in der Kundus-Affäre...
Cottbus (ots) – Was wirklich geschah, als am Kundus-River bis zu 142Menschen durch deutschen Befehl starben, muss der gestern gebildete Untersuchungsausschuss nicht ermitteln. Das ist...
View ArticleRheinische Post: Leutheusser-Schnarrenberger weist Hartz-IV-Urteilsschelte de...
Düsseldorf (ots) – Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Kritik von Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) an der Hartz-IV-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes...
View ArticleRheinische Post: Bosbach ruft zum Kampf auch gegen linke Gewalt auf
Düsseldorf (ots) – Angesichts des rasanten Anstiegs linksextremistischer Gewalt hat Innenausschuss-Vorsitzender Wolfgang Bosbach die Bürger dazu aufgerufen, auch gegen linke Gewalt zusammen zu stehen....
View ArticleWestfalenpost: Sicherheitslücke
Hagen (ots) – Koalitionsstreit um Sicherungsverwahrung Von Jörg Fleischer Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist eine forsche Frau. Die liberale Bundesjustizministerin will die nachträgliche...
View ArticleWestfalenpost: NRW-Innenminister Jäger sieht derzeit keinen Grund zur...
Hagen (ots) – NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sieht derzeit keinen Grund zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika in NRW. “Wir können erwarten, dass Italien eigene Anstrengungen unternimmt, um...
View ArticleLVZ: Mappus lobt Friedrich für angestoßene Islam-Debatte
Leipzig (ots) – Vor dem Hintergrund der mit dem neuen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verbundenen neuerlichen Islam-Debatte in Deutschland hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan...
View ArticleRheinische Post: Bosbach: CDU-Konservative wollen der Partei helfen, nicht...
Düsseldorf (ots) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat verärgert auf die Kritik von Fraktionschef Volker Kauder und Verteidigungsminister Thomas de Maiziere am wertkonservativen...
View ArticleWolfgang Gehrcke: Drohnen-Baron de Maizière spielt auf Zeit
Berlin (ots) – “Drohnen-Baron de Maiziere will dem Bundesrechnungshof nun die Unterlagen zum ‘Euro Hawk’-Desaster zur Prüfung übergeben, wozu er ohnehin gesetzlich verpflichtet ist. Ansonsten spielt er...
View ArticleAndrej Hunko: Drohnen-Ausstieg sofort
Berlin (ots) – “Minister de Maizière stiehlt sich aus der Verantwortung wenn er hofft, die Folgen des Drohnen-Desasters auf andere Ressorts oder seine Amtsvorgänger abschieben zu können. Es ist...
View ArticleGrübel: Abstruse Verschwörungstheorien der Linken
Berlin (ots) – Zur Behauptung des stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion die Linken, Jan van Aken, dass mit dem EURO HAWK Aufklärungsdaten an die NSA weitergegeben werden sollten, erklärt der...
View ArticleJan van Aken: Der verantwortungslose Minister
Berlin (ots) – “Verteidigungsminister de Maiziere präsentiert sich im Untersuchungsausschuss als Mann ohne Schuld und Verantwortung. Selbstkritik scheint ihm völlig fremd zu sein. Wer so ein...
View ArticleWestdeutsche Zeitung: Der Verteidigungsminister und die Drohnen-Affäre = von...
Düsseldorf (ots) – Einen Gewinner der Bundestagswahl gibt es schon: Thomas de Maizière. Wenn nicht der Wahlkampf vor der Tür gestanden hätte, wäre es eng für ihn geworden. Dann hätte Angela Merkel in...
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